Chronik der Koalitionsverhandlungen 2007/2008

Ein Bericht aus der Sicht des uFaFos:

Dezember 2007

1. Dezember 2007: Das Wahlergebnis steht fest. Die Juso-HSG ist mit 10 Sitzen stärkste Fraktion, die Uni-GAL hat 4 Sitze, uFaFo 3, DIL 1 und attac/SDS 2. Damit sollte die linke Mehrheit mit 20 von 31 Sitzen sicher sein.

7. Dezember: Auf einer Koalitionsrunde zwischen Juso-HSG, DIL und uFaFo, welche den alten AStA stellen, werden Informationsprobleme und informelle Juso-Strukturen im AStA angesprochen.

Es finden erste Gespräche zwischen Uni-GAL und uFaFo statt, es wird über ein gemeinsames Vorgehen und die Strukturen für inhaltliche Gespräche diskutiert.

Die beiden Listen stimmen darin überein, erst mal inhaltliche Gespräche zu führen und dann gemeinsam in die Verhandlungen zu gehen. Alternative zu einem Juso-HSG/Uni-GAL/uFaFo (eventuell mit DIL und Linken) werden nicht gesehen, solange Uni-GAL und uFaFo nur zusammen mit den Jusos koalieren. Ansonsten müssten die Juso-HSG mit dem RCDS koalieren, was angesichts deren Differenzen im Wahlkampf als äußerst unwahrscheinlich scheint.

Januar 2008

Die inhaltlichen Gespräche zwischen Uni-GAL und uFaFo werden noch in den Weihnachtsferien fortgesetzt, gemeinsam werden Themen wie Semesterticket und StudentInnenwerk (Ökoessen in der Mensa, Wohnheime, …) erarbeitet, auch über den fzs und Hochschulpolitik wird diskutiert.

7. Januar: Die ersten Gesprächsangebote der Juso-HSG trudeln ein, die als stärkste Fraktion nach parlamentarischem Brauch dazu einlädt, jedoch an einer schnellen AStA-Bildung nicht interessiert zu sein scheint, schließlich ist bereits über ein Monat vergangen. Diese wollen erst einmal Sondierungsgespräche mit den einzelnen Listen führen. Dem uFaFo wird ein Termin am 14. vorgeschlagen.

10.Januar Ein gemeinsamer Verteiler zwischen uFaFo und Uni-GAL wird eingerichtet.

uFaFo und Uni-GAL entscheiden sich, die Koaltionsgespräche gemeinsam zu führen, damit die Koaltionsgespräche effizienter sind und nicht immer die Ergebnisse von Zweiergesprächen weitergegeben werden müssen und sie nicht von der Juso-HSG in jeweiligen Einzelgesprächen gegeneinander ausgespielt werden können. Am 14. ist schon ein gemeinsamer Termin anberaumt, die beiden Listen entscheiden sich gemeinsam zu dem Treffen der Jusos mit den Grünen am 16. Januar zu gehen und teilen dies der Juso-HSG mit. Diese ist erstaunt und verärgert.

14.Januar: Nur Veith von der Juso-HSG kommt zu dem Treffen, nachdem diese das Treffen erst boykottieren wollten, und erklärt, dass die Juso-HSG erst Einzelgespräche wünsche.

Als Kompromiss wird nach einigen Tagen vereinbart, dass erst einzelne Treffen stattfinden, auf diesen soll vor allem über Probleme im alten AStA geredet werden. Die Einzeltreffen finden Ende Januar statt, obwohl sie nicht weiter bringen, von Seite des uFaFo wird viel Kritik am alten AStA vorgebracht, die jedoch mit dem Treffen nicht erledigt ist, wie sich das die Juso-HSG wahrscheinlich gewünscht hatte.

Gleichzeitig treffen sich uFaFo und Uni-GAL mit attac/Linke zum Gespräch.

31. Januar: Bei einem erneuten Treffen mit attac/SDS wird statt über Koalitionen über den am 6.Februar zu wählenden Hochschulrat gesprochen und eine Aktion geplant.

Februar 2008

7.Februar: Das erste gemeinsame Treffen zwischen Juso-HSG, Uni-GAL und uFaFo, findet mehr als zwei Monate nach der Wahl statt. Uni-GAL und uFaFo wollen möglichst bald auch die kleinen Listen attac/SDS und DIL einbinden, die Juso-HSG verweigert dies. Es wird über kommunale Kulturpolitik diskutiert. Zunächst soll über Inhalte diskutiert werden, die Struktur soll nach und nach dazu kommen.

14.Februar: Erneute Koalitonsverhandlungen zwischen den drei Listen. Themen sind die Vergabe von Zuschüssen, Musikhalle, ABS-fzs und Terminplan. uFaFo und Uni-GAL legen eine Terminplanung vor, dabei sollen ein bis zwei Treffen pro Woche stattfinden, dabei sollen ein bis drei inhaltliche Themen und aber nächster Woche Strukturthemen besprochen werden. Der Terminplan endet mit der AStA-Wahl am 17.März. Die Juso-HSG will sich nicht festlegen. uFaFo und Uni-GAL drängen darauf, auch einmal über Strukturen zu reden, sich diese gemeinsam zu erarbeiten, aber die Juso-HSG hat darüber noch nicht gesprochen und lehnt ab.

Die Juso-HSG kann aber zu den vorgeschlagenen Terminen nicht gut und schlägt sehr spät und kurzfristig Termine am Wochenende vor, die wegen Kurzfristigkeit und einer fzs-MV für Uni-GAL und uFaFo einfach nicht machbar sind.

Uni-GAL und uFaFo legen inhaltliche Programm- und Arbeitspapiere für viele Referate vor. Die Juso-HSG legt einige Papiere aus ihrem Wahlprogramm vor.

Parallel arbeiten uFaFo und Uni-GAL an Strukturen, ein SprecherInnenmodell zur gleichberechtigten Arbeit im AStA wird erarbeitet.

Es gibt Gerüchte über die AStA-Vorsitzkandidatin der Jusos und das diese gar nicht schnell einen AStA wählen wollen.

21. Februar und 28.Februar Ein Treffen zur Sozialpolitik und eines zur Öffentlichkeitsarbeit findet statt. Die Juso-HSG lehnt es weiterhin ab, über Struktur zu reden. Die Strukturdebatte ist gerade für das uFaFo wichtig, da im alten AStA einiges in dem Bereich schief gelaufen ist und oft keine Transparenz herrschte.

März 2008

8.März: Die DIL stößt zu den Koalitionsverhandlungen hinzu.
Die meisten inhaltlichen Themen werden besprochen, einige Papiere überarbeitet, andere wurden noch nicht verschickt.
Auch über die Struktur für die Struktur wird gesprochen, also den Plan, welche Punkte die Struktur erfasst, da die Juso-HSG sich weiterhin weigert, über Struktur zu sprechen. Die Juso-HSG verweigert einen Wahltermin am 17.März.

Uni-GAL und uFaFo gewinnen immer mehr das Gefühl, dass die Koalitionsverhandlungen von den Jusos bewusst verschleppt werden, weil Gerüchte schwirren, dass ihre Kandidatin für das Amt des AStA-Vorsitzenden erst ab Mai zur Verfügung steht. Die Juso-HSG behauptet ihre Kandidatin gehe die anderen Listen nichts an. Uni-GAL und uFaFo wollen jedoch, damit der AStA zu Beginn des Semesters arbeitsfähig ist, möglichst bald wählen.

15./16. März: Strukturvorstellungen sowohl von uFaFo und Uni-GAL als auch von der Juso-HSG für den AStA werden vorgestellt und besprochen.

17. März: Eigentlich soll heute eine Studierendenparlamentssitzung stattfinden, uFaFo und Uni-GAL wollten zu diesem Termin den AStA wählen. Sie überlegen, den Top „Wahl eines/einer AStA-Vorsitzenden“ nicht zu vertagen. Fraktionspausen von uFaFo und Uni-GAL finden beim Top 3 „Feststellung der Tagesordnung“ statt. Es ist klar, dass das Vertrauen in die Juso-HSG nicht mehr vorhanden ist, im AStA hat sich die Zusammenarbeit nicht verbessert und in den Koalitionsverhandlungen spielt die Juso-HSG nicht mit offenen Karten, verzögert Gespräche oder muss schnell weg. Jetzt merken auch die Jusos dies und beantragen nach einer Fraktionspause die Vertagung der Sitzung. Stattdessen treffen sich die Koalitionsverhandlungspartner und reden endlich einmal ehrlich miteinander. Zunächst entbrennt der Streit an der Frage, ob attac/SDS (von uFaFo und Uni-GAL eingeladen) da bleiben dürfen. Geeinigt wird sich darauf, dass sie nicht mitreden aber zuhören dürfen. Uni-GAL und uFaFo wollen, dass sie an Verhandlungen teilnehmen und dann entscheiden, ob sie im AStA mitmachen können, die Juso-HSG will erst weitere Einzelgespräche mit ihnen führen. uFaFo und Uni-GAL werfen der Juso-HSG vor, im alten AStA intransparent gearbeitet zu haben und die Koalitionsverhandlungen mit fadenscheinigen Begündungen (An den Wochenenden waren nicht mehr Leute als in der Woche da) verschleppt zu haben, anstatt die Wahrheit zu sagen, dass ihre Kandidatin noch nicht zur Verfügung steht. Die Jusos bestätigen zum ersten Mal ihre Kandidatin offiziell. Weiterer Streit entbrennt um die Frage des Wahltermins, uFaFo und Uni-GAL wollen unbedingt noch vor Beginn des neuen Semesters, am 31.März wählen, die SP-Präsidentin der Juso-HSG lehnt ab, da sie nicht da ist und es für ihr Recht hält, an der AStA-Wahl teilzunehmen. Auch fehlen einige der anderen Jusos sowie die DIL, damit wäre keine Mehrheit mehr da. Die Uni-GAL verweist auf die gängige Praxis der Jusos auch mal Leute zurücktreten zu lassen. Schließlich einigen wir uns darauf, dass der stellvertretende SP-Präsident die Sitzung einlädt, zwei Tage später nach den Listenplena könne man sich einigen und dann eine Sitzung am 2.April machen. Personalvorschläge werden auf Wunsch von uFaFo und Uni-GAL gemacht.

19. März: Nach den Listenplena treffen sich die vier Listen wieder. Die Juso-HSG stellt ein neues Strukturpapier vor, welches sie als Kompromissvorschlag und Dikussionsgrundlage versteht. Uni-GAL und uFaFo halten das Papier für eine Frechheit, da dort nicht im geringsten auf Probleme im alten AStA und deren mögliche Lösungen eingegangen wurde, auf das SprecherInnenmodell von Uni-GAL und uFaFo wurde überhaupt nicht eingegangen, im Wesentlichen stellte das Papier genau die jetzige, unzufriedenstellende Situation dar. Daraufhin wurden die Verhandlungen von uFaFo und Uni-GAL abgebrochen, es gab keine Basis für Verbesserungen, die Juso-HSG hatte also die Probleme trotz dem Gespräch am Montag immer noch nicht wirklich verstanden.

26. März: Die DIL schickt an die Listen Juso-HSG, Uni-GAL und uFaFo einen Brief mit einem Kompromissvorschlag und der Bitte um Wiederaufnahme der Gespräche. Dieser Kompromissvorschlag besteht genau aus den jetzigen AStA-Gremien, dort steht zwar „starker Vorstand“, es wird jedoch nicht erläutert, was dies heißen soll. Es gibt also kein neues Angebot, Uni-GAL und uFaFo lehnen deshalb ab.

28. März: uFaFo und Uni-GAL kündigen die Koalition bzw. Tolerierung des jetzigen AStA aufgrund der immer noch bestehenden Informations – und Entscheidungsprobleme auf. Zudem scheint die Juso-HSG die Probleme noch immer nicht verstanden zu haben. Zur Wiederaufnahme der Verhandlungen warten Uni-GAL und uFaFo auf ein wirkliches Kompromissangebot.

uFaFo und Uni-GAL entschließen sich, am Montag einen Kandidaten aufzustellen und in einen ersten Wahlgang zu gehen um endlich eine Entscheidung herbeizuführen. Oppositon oder Minderheitenasta sind auch mögliche Alternativen.

31. März: Im Studierendenparlamentwird wird die Wahl des AStA mit den Stimmen von Juso-HSG und RCDS gegen alle anderen vertagt.

April 2008

2. April: Von der Juso-HSG kommt ein Brief an die linken Listen, in diesem schlägt sie vor, dass ganz neu begonnen werden solle, und sich die Leute, die noch nie im AStA waren, für eine Struktur-Arbeitsgruppe zusammensetzen um unvorbelastete Gespräche zu ermöglichen. Uni-GAL und uFaFo begrüßen prinzipiell den Vorschlag, gemeinsam etwas zu erarbeiten, wollen jedoch nicht, dass irgendwer ausgeschlossen ist. Als Kompromiss werden parallele Treffen zwischen „Neuen“ und „alten Hasen“ vereinbart.

5. April: Die Arbeitsgruppen finden statt, die AStA-Erfahrenen sprechen alte Probleme an, die Neuen überlegen, welche Ziele durch die Strukturen erreicht werden sollen. Nach und nach werden hier Einigungen erzielt.

7. April: Das neue Semester beginnt. Die AG Nicht-AStA wird fortgesetzt und gelangt zu einer Art Modell, in dem das Plenum die stärkste Rolle spielen soll, es Beauftragte für bestimmte Themen und ein Koordinierungsorgan gibt. Abschließend findet ein gemeinsames Treffen statt, Uni-GAL und uFaFo würden lieber über ein SprecherInnenmodell diskutieren. Die Jusos wünschen sich, dass beide Modelle auf den Listenplena erneut diskutiert werden sollen.

9. April: Die Juso-HSG möchte weiter über das erarbeitete Modell diskutieren, die DIL auch, Uni-GAL und uFaFo lieber über ein SprecherInnenmodell.

10. April: uFaFo und Uni-GAL arbeiten dennoch einen letzten Vorschlag aus, mit welchen Forderungen, sie auch das andere Modell akzeptieren könnten. Sie erwarten von der Juso-HSG eine Antwort bis Sonntag, 13.April, vor der SP-Sitzung am Montag.

13. April: Die Juso-HSG hat keine Beschlüsse zu den Forderungen. Sie stellt einige Fragen und äußert bei den meisten Punkten ihre Bedenken, auf eine Forderung gehen sie ein. Zu Verhandlungen sind die anwesenden Jusos nicht befähigt, der Vorschlag muss erst auf ihrem Listenplenum diskutiert werden. Zentraler Punkt ist, ob der rechtliche Vorsitz als Vorsitz in der Öffentlichkeit auftreten darf oder nicht. uFaFo und Uni-GAL halten dies in einem gleichberechtigten AStA für fehl am Platz.

14. April: Im Studierendenparlament kandidieren Anne (Uni-GAL), Ninja (Juso-HSG) und Stefan (RCDS) für den AStA-Vorsitz. KeineR wird mit 16 Stimmen gewählt, der zweite Wahlgang wird in einer Woche stattfinden.

17. April: Eine Antwort von den Jusos bezüglich der Forderungen für das Modell kommt: Sie wollen einen Auftritt des Vorsitz in der Öffentlichkeit, auch über die Öffentlichkeitsarbeit herrscht Uneinigkeit. Uni-GAL und uFaFo treffen sich und schlagen den Jusos dennoch Gespräche am Samstag vor, erwarten jedoch Verhandlungsbereitschaft von beiden Seiten.

18. April: Sowohl Uni-GAL und uFaFo als auch die Juso-HSG treffen sich mit dem RCDS. Uni-GAL und uFaFo sind jedoch nicht gewillt, dem RCDS Referatsposten anzubieten, deswegen gibt es keine Einigung.

19. April: Juso-HSG, uFaFo, Uni-GAL, DIL und attac/SDS treffen sich um weiter zu verhandeln. Die Zeit wird knapp, am Montag, den 21. findet auf jeden Fall die Wahl der/des AStA-VorsitzendeN statt. Ein Durchbruch wird erzielt, wir einigen uns bei den strittigen Punkten Öffentlichkeitsarbeit und Auftritt des Vorsitzes in der Öffentlichkeit irgendwo in der Mitte. Auch über die Transparenz des Finanzreferates wird gesprochen. Nach 6 Stunden Verhandlung wird ein Termin für den nächsten Tag ausgmacht. Dort soll das Personal verhandelt werden, sowie alle weiteren noch strittigen Punkte oder unfertigen Arbeitspapiere.

20-21. April: Sonntag um 18 Uhr beginnen die Verhandlungen erneut. Diesmal wird vor allem über Personal gesprochen. Etwas nach 24 Uhr ist die erste strittige Personalie erfolgreich verhandelt. Im Personaltableau gibt es eine Stelle zuviel, die noch gekürzt werden muss. Um 7.30 denken alle, die Personalien und strittigen Punkte wären geklärt und es könnte endlich ein Koalitionsvertrag geschrieben werden. Beim Schreiben desselben stellen wir ein Missverständnis bezüglich eines Verhandlungsergebnisses fest, es ist etwa 15 Uhr. Dann gibt es eine SP-Vorbesprechung und ein Listentreffen des uFaFo, wo sich Teile der Liste beraten.  Um 18.30 beginnt die SP-Sitzung, der letzte strittige Punkt wird in ca. 6 Fraktionspausen geklärt, die Vorsitzende von der Juso-HSG wird mit 17 Stimmen gewählt und ernennt die ReferentInnen, die auch alle bestätigt werden. Um kurz nach 24 Uhr ist die Sitzung zu Ende und es gibt einen neuen AStA.

Vom uFaFo sind dort vertreten:

Jörg Rostek (Politische Bildung)

Sven Fritsch (Politische Bildung)

Andy Strauß (Kultur)

Irene Thesing (Hochschulpolitik)